Förderaufrufe

Fördergegenstand und Förderdauer

Mit der Mobilfunkförderung setzt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die nötigen Anreize für den Ausbau zusätzlicher Mobilfunkstandorte in Regionen, in denen ein Ausbau besonders unwirtschaftlich ist. Sie adressiert ausschließlich solche Gebiete, in denen mindestens drei Jahre nach Abschluss des Markterkundungsverfahrens weder ein privatwirtschaftlicher Ausbau noch eine eigenwirtschaftliche Aufrüstung bestehender Mobilfunkstandorte zu erwarten ist. Ebenfalls ausgenommen sind Gebiete, in denen Ausbauverpflichtungen der Mobilfunknetzbetreiber aus Versorgungsauflagen bzw. vertraglichen Verpflichtungen bestehen oder in denen bereits Fördermaßnahmen zum Beispiel der Bundesländer zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung durchgeführt werden.

Gefördert wird eine Wirtschaftlichkeitslücke, die durch die Ausgaben für den Bau und die Erschließung des Standortes (ohne Installation der aktiven Komponenten durch die Mobilfunknetzbetreiber), zuzüglich der laufenden Ausgaben für die Bereitstellung des Standorts und abzüglich der Einnahmen durch die Vermietung des Standortes ermittelt wird. Der maßgebliche Zeitraum für die Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke beträgt sieben Jahre ab Beginn der Mobilfunkversorgung (im Regelbetrieb) durch diesen Funkmast. Die Förderung wird in der Höhe der individuellen Wirtschaftlichkeitslücke als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt.

Antragsberechtigte

Das Mobilfunkförderprogramm richtet sich an privatwirtschaftlich agierende Unternehmen, die passive Mobilfunkinfrastruktur (z.B. Masten, Leerrohre, unbeschaltete Glasfaser) errichten und betreiben. Hierzu zählen in erster Linie spezialisierte Bauunternehmen im Bereich Funkturmbau und -betrieb (sog. Tower Companies) als auch Mobilfunknetzbetreiber oder Glasfaserunternehmen. Voraussetzung für eine Antragstellung ist, dass das Unternehmen das gesamte für Bau und Betrieb des Standorts erforderliche Leistungsspektrum selbst erfüllt oder verantwortet.