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Beliebte Fragen

Warum hat die Bundesregierung die MIG gegründet und welche Aufgaben übernimmt sie?

Der Mobilfunkausbau ist in den vergangenen Jahren in der Fläche – gestützt auch durch Versorgungsauflagen und vertragliche Verpflichtungen der Mobilfunkunternehmen – weit vorangeschritten. Dennoch gibt es bundesweit eine ganze Reihe von „weißen Flecken“ (Funklöchern). Um die weißen Flecken zu schließen, brauchen wir bis zu 5.000 neue Standorte für Mobilfunkmasten. Dafür stellt die Bundesregierung ein 1,1 Milliarden Euro schweres Mobilfunkförderprogramm bereit.

Wir gehen mit der Bundesförderung das Schließen der „weißen Flecken“ an, und zwar als Mittler, Initiator und Motor. Unser Kernanliegen ist es, dafür alle am Mobilfunkausbau beteiligten Kräfte zusammenzubringen.

Zudem sorgen wir für mehr Transparenz sowohl für die Öffentlichkeit als auch für die am Breitbandausbau Beteiligten. Wir werden ein einheitliches Geo-Informationsportal einrichten und betreiben, das im Wesentlichen drei Funktionen erfüllen wird: Es dient den Bürger*innen als Informationsportal zum Netzausbau, den am Mobilfunkausbau beteiligten Unternehmen als Planungsportal und der MIG als Unterstützung zur Identifizierung von geeigneten Fördergebieten.

 

Unsere Aufgaben sind:

  • Wir dokumentieren den Netzausbau und schaffen so Transparenz: In einem einheitlichen Geo-Informationsportal bündeln wir die Informationen über den aktuellen wie den prognostizierten Ausbauzustand, über die zur Mitnutzung vorhandenen Infrastrukturen, Liegenschaften, Grundstücke und Trägerstrukturen sowie über Baustellen. Die unterschiedlichen Informationen aus dem Breitbandatlas, dem Infrastrukturatlas und aus aktuell neu geschaffenen Datenquellen werden dazu auf einer Plattform zugänglich gemacht.
  • Wir planen und gestalten den Netzausbau, indem wir Förderverfahren starten, begleiten und abwickeln.
  • Wir sorgen für eine beschleunigte Abwicklung von Genehmigungsverfahren.
  • Wir übernehmen die Standortsuche, einschließlich öffentlicher Liegenschaften, und entlasten damit die Netzbetreiber.
  • Wir unterstützen bei der vertraglichen Einbindung geeigneter Liegenschaften.
  • Wir übernehmen die Abstimmung mit allen Mobilfunknetzbetreibern zur gemeinsamen Nutzung der geförderten Masten, damit möglichst viele Bürger*innen von der Förderung profitieren.
  • Wir bereiten Musterverträge für eine Nutzung der geförderten Standorte vor und schließen Vorverträge für diese Nutzung ab.
  • Wir schaffen Standorte, die zukunftssicher auch als Grundlage für die erforderliche Netzverdichtung zukünftiger Mobilfunknetzgenerationen genutzt werden können, und vermitteln zwischen Mobilfunknetz- und Standortbetreibern sowie Ländern und Kommunen.
  • Wir verhandeln Nutzungsbedingungen und Musterverträge größerer, bundesweit agierender Infrastrukturanbieter für die Anbindung von Mobilfunkantennen.

 

Bei unseren Tätigkeiten berücksichtigen wir die Interessen aller Beteiligten – der Länder, Kommunen, Mobilfunknetzbetreiber, Baufirmen und der Bürger*innen.

An wen richtet sich das Mobilfunkförderprogramm?

Mit dem Mobilfunkförderprogramm wollen wir die Mobilfunknetzbetreiber beim Aufbau von Funkmasten in den „weißen Flecken“ unterstützen. Dort gibt es keine Ausbauverpflichtungen und ein eigenwirtschaftlicher Ausbau ist nicht möglich.

Mit einem Markterkundungsverfahren stellen wir sicher, dass die Mobilfunknetzbetreiber sowohl ihre eigenen Ausbaupläne, die Umsetzung aller Versorgungsauflagen und vertraglichen Verpflichtungen, aber auch die eigenwirtschaftliche Aufrüstung bestehender Standorte zur Versorgung dieser unversorgten Gebiete anzeigen. So ist sichergestellt, dass nur dort gebaut wird, wo der private Ausbau nicht – oder nicht schnell genug – vorankommt.

Die Förderung zum Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur in den „weißen Flecken“ wird anschließend im Rahmen eines Förderaufrufs ausgeschrieben. Mobilfunknetzbetreiber oder Standortbetreiber können sich um Fördermittel bewerben. Der Anbieter mit dem günstigsten Angebot erhält den Zuschlag und realisiert dann den Ausbau.

Wo ist der Standort der MIG und wie viele Mitarbeiter*innen beschäftigt sie?

Unsere Zentrale ist in Naumburg (Saale) in Sachsen-Anhalt. Damit wir bundesweit besser agieren können, bauen wir auch Regionalteams auf. Das sind Teams, die bedarfsgerecht in den jeweiligen Serviceregionen zum Einsatz kommen. Insgesamt wollen wir auf fast 100 Mitarbeiter*innen wachsen.

Wer sitzt im Aufsichtsrat der MIG?

Unser Aufsichtsrat besteht aus fünf Mitgliedern: Neben der Gesellschafterin (Toll Collect GmbH, Frau Oldenburg) sind das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Herr Klingen), das Bundesministerium der Finanzen (Frau Dr. Frucht) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Herr Jarzombek, MdB) jeweils mit einem Sitz vertreten. Die kommunalen Interessen sind durch einen Sitz des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (Herr Dr. Landsberg) im Aufsichtsrat vertreten.

Wer ist im Beirat der MIG?

Unser Beirat ist ein beratendes Gremium und wird regelmäßig einberufen. Es setzt sich zusammen aus Vertretern von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden.

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Kontakt

Schreiben Sie uns.

E-Mail:
info@netzda-mig.de

Standorte

Naumburg

Markt 10, 06618 Naumburg (Saale)
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Berlin

Linkstr. 2, 10785 Berlin
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